Wachstum braucht Wege – Hier blockiert Rot-Grün

Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, nur noch die Straßenbauprojekte zu Ende zu führen, für die bereits rechtskräftiges Baurecht besteht. Darüber hinaus sollen keine weiteren Straßen in NRW gebaut werden. Eine entsprechende Streichliste hat das Verkehrsministerium in den Verkehrsauschuss eingebracht. Durch Frau Kraft und Herrn Voigtsberger versinkt Nordrhein-Westfalen damit erneut in einen verkehrspolitischen Dornröschenschlaf, der unserer Region nachhaltige Entwicklungschancen vorenthält, so der CDU-Generalsekretär Oliver Wittke in einem Rundschreiben.

Am 27. Oktober besuchte Generalsekretär Oliver Wittke, auf Initiative des CDU-Gemeindeverbandes Eslohe und CDU-Ortsverbandes Wenholthausen, die Bürgerinnen und Bürger aus Eslohe und Wenholthausen im Gasthof zur Post, um im Rahmen der Kampagne „Wachstum braucht Wege – Hier blockiert Rot-Grün“ deutlich zu machen, warum es auch bei unserer Ortsumgehung Eslohe und Wenholthausen nicht weitergeht.

Bei seinem Besuch warf Wittke der Rot-Grünen Landesregierung vor, mit dem Rasenmäher über die Liste geplanter Maßnahmen gefahren zu sein. Ohne Sinn und Verstand seien Projekte gestrichen worden – darunter auch die Ortsumgehung in Wenholthausen und Eslohe. Wittke betonte: „Wenn wichtige Projekte jetzt nicht weitergeplant werden, verlieren wir wichtige Zeit“. Denn: Planungsverfahren seien äußerst langwierig. Auch bei einer künftigen CDU-Landesregierung müssten die Planungen für die Ortsumgehung Eslohe und Wenholthausen erst wieder aufgenommen werden, bevor die ersten Bagger rollen können.

Herr Wittke ruft die Bevölkerung auf „Druck von unten“ zu erzeugen. Es müssen Bürgerinitiativen gegründet werden, damit Rot-Grün aus seinem Dornröschenschlaf geweckt wird.