Wachs­tum braucht Wege – Hier blo­ckiert Rot-Grün

Wachs­tum braucht Wege – Hier blo­ckiert Rot-Grün

Die rot-grü­ne Min­der­heits­re­gie­rung in Düs­sel­dorf hat in ihrer Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung beschlos­sen, nur noch die Stra­ßen­bau­pro­jek­te zu Ende zu füh­ren, für die bereits rechts­kräf­ti­ges Bau­recht besteht. Dar­über hin­aus sol­len kei­ne wei­te­ren Stra­ßen in NRW gebaut wer­den. Eine ent­spre­chen­de Streich­lis­te hat das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um in den Ver­kehrsau­schuss ein­ge­bracht. Durch Frau Kraft und Herrn Voigts­ber­ger ver­sinkt Nord­rhein-West­fa­len damit erneut in einen ver­kehrs­po­li­ti­schen Dorn­rös­chen­schlaf, der unse­rer Regi­on nach­hal­ti­ge Ent­wick­lungs­chan­cen vor­ent­hält, so der CDU-Gene­ral­se­kre­tär Oli­ver Witt­ke in einem Rund­schrei­ben.

Am 27. Okto­ber besuch­te Gene­ral­se­kre­tär Oli­ver Witt­ke, auf Initia­ti­ve des CDU-Gemein­de­ver­ban­des Eslo­he und CDU-Orts­ver­ban­des Wen­holt­hau­sen, die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus Eslo­he und Wen­holt­hau­sen im Gast­hof zur Post, um im Rah­men der Kam­pa­gne „Wachs­tum braucht Wege – Hier blo­ckiert Rot-Grün“ deut­lich zu machen, war­um es auch bei unse­rer Orts­um­ge­hung Eslo­he und Wen­holt­hau­sen nicht weitergeht.

Bei sei­nem Besuch warf Witt­ke der Rot-Grü­nen Lan­des­re­gie­rung vor, mit dem Rasen­mä­her über die Lis­te geplan­ter Maß­nah­men gefah­ren zu sein. Ohne Sinn und Ver­stand sei­en Pro­jek­te gestri­chen wor­den – dar­un­ter auch die Orts­um­ge­hung in Wen­holt­hau­sen und Eslo­he. Witt­ke beton­te: „Wenn wich­ti­ge Pro­jek­te jetzt nicht wei­ter­ge­plant wer­den, ver­lie­ren wir wich­ti­ge Zeit“. Denn: Pla­nungs­ver­fah­ren sei­en äußerst lang­wie­rig. Auch bei einer künf­ti­gen CDU-Lan­des­re­gie­rung müss­ten die Pla­nun­gen für die Orts­um­ge­hung Eslo­he und Wen­holt­hau­sen erst wie­der auf­ge­nom­men wer­den, bevor die ers­ten Bag­ger rol­len können.

Herr Witt­ke ruft die Bevöl­ke­rung auf „Druck von unten“ zu erzeu­gen. Es müs­sen Bür­ger­initia­ti­ven gegrün­det wer­den, damit Rot-Grün aus sei­nem Dorn­rös­chen­schlaf geweckt wird.

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