Meldungen
Berlin Fahrt 04. – 06. Mai 2012
Der CDU-Gemeindeverband Eslohe bietet seinen Mitgliedern, Gönnern und Freunden eine Fahrt in die Bundeshauptstadt Berlin an.
CDU-Mitgliederversammlung am 08. November 2011
Da in diesem Jahr keine Vorstands- oder Delegiertenwahlen stattfanden, wurde die Mitgliederversammlung ein reiner Informationsabend mit verschiedenen Referenten und zu verschiedenen Sachthemen.
Wachstum braucht Wege – Hier blockiert Rot-Grün
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, nur noch die Straßenbauprojekte zu Ende zu führen, für die bereits rechtskräftiges Baurecht besteht. Darüber hinaus sollen keine weiteren Straßen in NRW gebaut werden. Eine entsprechende Streichliste hat das Verkehrsministerium in den Verkehrsauschuss eingebracht. Durch Frau Kraft und Herrn Voigtsberger versinkt Nordrhein-Westfalen damit erneut in einen verkehrspolitischen Dornröschenschlaf, der unserer Region nachhaltige Entwicklungschancen vorenthält, so der CDU-Generalsekretär Oliver Wittke in einem Rundschreiben.
Umweltminister Röttgen in Eslohe
Am 16. Juni 2011 informierten der CDU-Gemeindeverband und die Junge Union Eslohe über die Energiewende und die Bedeutung für unsere hiesige Region. Referenten waren die RWE Deutschland AG und der Windradhersteller ENERCON GmbH.
Dann, knapp vier Wochen später am 21. Juli 2011, gab es Informationen und Detailwissen aus 1. Hand.
Bundesumweltminister und CDU-NRW Landesvorsitzender Dr. Norbert Röttgen besuchte die Gemeinde Eslohe in der „Domschänke Brauereigasthof Esselbräu“.
Helleeinschnitt wird angefüllt
Am 02. März 2011 ist im Rat der Gemeinde Eslohe die Wiederauffüllung des Helleeinschnitts beschlossen worden.
Im Nachgang dieses Beschlusses wurden uns CDU-Ratsvertreter viele Fragen gestellt:
„Kann die Hellebrücke durch das neue An- bzw. Umlegen von Wirtschaftswegen gerettet werden?“
„Warum wird die Hellebrücke für Nutzfahrzeuge nicht gesperrt und nur für den Fußgängerverkehr frei gegeben, so könnten die Sanierungskosten erheblich gesenkt werden?“
„Gibt es keine Fördermittel für den Erhalt der Brücke?“
„Kann das Sanieren der Brücke nicht schrittweise in den nächsten 5-10 Jahren erfolgen, vielleicht ist dann wieder mehr Geld in den Kassen?“
Fragen über Fragen, welche sich schlussendlich in wenigen Sätzen beantworten lassen.
Alle betroffenen Grundeigentümer haben einen noch heute gültigen Rechtsanspruch auf Nutzung der Hellebrücke mit 10 t Tragkraft.
Esloher Kommunalpolitiker bei der 1. Kommunalkonferenz der CDU-NRW
Am Freitag, 25. Februar 2011, luden Herr Umweltminister und CDU-Landesvorsitzender Dr. Norbert Röttgen (MdB), Herr Karl-Josef Laumann (CDU-Fraktionsvorsitzender NRW, MdL) und Thomas Hunsteger-Petermann (Landesvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung der CDU-NRW und Oberbürgermeister von Hamm) zur 1. Kommunalkonferenz der CDU NRW nach Düsseldorf ein.
Ca. 100 Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende, Gemeinde- und Stadtverbandsvorsitzende fanden sich zu diesem Treffen im „Airporthotel Düsseldorf“ ein.
Gegen Lärm und Raserei in Wenholthausen
Über 4500 Fahrzeuge fahren durchschnittlich pro Tag durch Wenholthausen. Die Straßenverhältnisse im Ort und Richtung Eslohe (L541) sind seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand. Solche Straßenverhältnisse sind zum Einen für alle Verkehrsteilnehmer gefährdend und führen zum Anderen zu einer erheblichen Lärmbelästigung von Anwohnern und Gästen. Und das in einem staatlich anerkannten Erholungsort. Bzgl. einer Straßensanierung wurde in den letzten Wochen und Monaten mehrfach berichtet.
Der CDU – Ortsverband sah sich daher in der Pflicht, diese Missstände anzusprechen und stellte über den CDU – Gemeindeverband einen Antrag bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Hochsauerlandkreises auf zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen und Geschwindigkeitsmessungen. Fußgänger –insbesondere Kinder- müssen sich sicher an der L541 bewegen können und die Nachtruhe für Anwohner und Gäste muss gewährleistet werden.
Übergabe des "offenen Brief mit Einladung" an Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag NRW
Am Donnerstag, 03. Februar 2011, übergaben Vertreter des CDU-Gemeindeverbandes und CDU-Fraktion Eslohe den „Offenen Brief mit Einladung“ und der Stellungnahme zum GFG 2011 an Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Im Vorfeld hatte der Großbrief (4,5 x 3 m) der Esloher CDU-Politiker für große Aufmerksamkeit und Interesse im Düsseldorfer Landtag gesorgt.
Oliver Wittke (Generalsekretär CDU-NRW), Karl-Josef Laumann (Fraktionsvorsitzender CDU-NRW), Klaus Kaiser (stellv. Fraktionsvorsitzender CDU-NRW) und Hubert Kleff (MdL) begrüßten die „Esloher Abordnung“ im Düsseldorfer Landtag.
Vor der Briefübergabe an Herrn Innenminister Ralf Jäger, in Vertretung von Frau Kraft, wurden die Esloher Kommunalpolitiker von Herrn Löttgen (MdL und kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landesfraktion) und Herrn Wimmer (MdL) zu einem „politischen Frühstück“ eingeladen, wo in kleiner Runde das Gemeindefinanzierungsgestz (GFG) 2011 diskutiert wurde. Herr Löttgen berichtet, dass der Kämmerer der Stadt Halver die Schlüsselzuweisungen für die Neuansiedlung eines Arbeitsplatzes mit denen für eine Bedarfsgemeinschaft (SGB II) verglichen hat und war hier auf das Ergebnis / Verhältnis von 1:102 gekommen.
Anschreiben des CDU-Gemeindeverbandes an Politiker von Bund, Land und Kommune zum Thema Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)
Sehr geehrte Damen und Herrn.......,
wie Ihnen bereits bekannt, wurde uns mit dem Gesetzesentwurf zum GFG 2011 am 23.12.2010 als Kommune die Nachricht übermittelt, dass die Zuweisungen an den kreisangehörigen Raum um ca. 133 Mio. € gekürzt wird. Die jetzt beabsichtigte Höhergewichtung des Soziallastenansatzes und nicht Beachtung des Flächenansatzes führt zu einer extremen Verschiebung in die kreisfreien Bereiche.
Nach der Modellrechnung der SPD geführten Landesregierung hat dies für unsere Gemeinde Eslohe zur Folge, dass wir über 1 Mio. € weniger an Schlüsselzuweisungen erhalten werden.
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